Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB

Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen sind mit Absenden Ihrer Bestellung verbindlich.

  Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) 

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Bestimed GmbH, Pharmaversand, Brunckstraße 12, 67346 Speyer (nachfolgend kurz Bestimed genannt)

Stand: 07.01.2014


§ 1 Geltungsbereich
Es gelten ausschließlich unsere Geschäfts-, Zahlungs-, und Lieferungsbedingungen sowie deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
 
§ 2 Angebote
Alle Angebote der Bestimed sind freibleibend, sofern nichts Gegenteiliges bestimmt wird.
  
§ 3 Preise
Die angegebenen Preise verstehen sich inklusive der derzeit gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer und zuzüglich Versandkosten jedoch ohne Skonto oder sonstige Nachlässe.
 
§ 4 Lieferzeit
Die Lieferzeit beträgt innerhalb Deutschland 1 bis 3 Werktage. Auf evtl. abweichende Lieferzeiten weisen wir auf der jeweiligen Produktseite hin. Die Lieferungzeiten ins Ausland können bis zu 14 Tagen betragen.
Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, sind wir zu Teillieferungen auf unsere Kosten berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist.
 
§ 5 Liefer- und Versandbedingungen
Wir liefern innerhalb Deutschland entsprechend der jeweils mit dem Kunden getroffenen Vereinbarung gegen Vorauskasse, Rechnung (ab der 2. Bestellung möglich), Sofortüberweisung, Lastschrift, oder PayPal. Innerhalb Deutschland betragen die Versandkosten pauschal 3,80 EUR (inkl. der gültigen Mehrwertsteuer). Ab einem Bestellwert von 80,- EUR versenden wir versandkostenfrei. Bei Zahlung per Bankeinzug wird der fällige Betrag frühestens an dem Tag Ihrem Konto belastet, an dem die bestellte Ware an Sie versandt wird.
Für Lieferungen nach Österreich gelten die im Shop angegebenen Versandkosten. Die Lieferungen erfolgen per Post oder Paketdienst. 

§ 6 Vertragsschluss
Die Darstellung der Produkte im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons "kaufen" geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.

§ 7 Beratung
Wir beraten unsere Kunden anwendungstechnisch nach bestem Wissen im Rahmen der gegebenen Möglichkeiten, jedoch stets unverbindlich, sofern nichts anderes ausdrücklich schriftlich vereinbart ist. Das gilt insbesondere auch hinsichtlich der Beachtung irgendwelcher Schutzrechte Dritter. Unsere Vorschläge entbinden unsere Abnehmer nicht von dem Erfordernis, unsere Waren in eigener Verantwortung auf die Eignung für die vorgesehenen Zwecke zu prüfen.
 
§ 8 Gewährleistung
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Bei allen während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von zwei Jahren ab Lieferung auftretenden Mängeln haben Sie das gesetzliche Recht auf Nacherfüllung (nach Ihrer Wahl: Mangelbeseitigung oder Neulieferung) und - bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen - die gesetzlichen Rechte auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz. Sie müssen uns insgesamt zwei Nachbesserungsversuche einräumen. Ist die von Ihnen gewünschte Art der Nacherfüllung nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich, beschränkt sich Ihr Anspruch auf die andere Art der Nacherfüllung. Keine Gewähr übernehmen wir für Schäden und Mängel, die aus unsachgemäßer Verwendung, Bedienung und Lagerung, nachlässiger oder fehlerhafter Pflege und Wartung, durch Überbeanspruchung oder unsachgemäße Reparatur durch einen nicht autorisierten Servicepartner entstehen.
 
§ 9 Sondervereinbarung bei der Zahlung mittels SEPA Basis Lastschrift / Erteilung eines SEPA-Basis Mandat
Bei Bestellungen mit der Zahlart "SEPA Lastschrift" ermächtigen Sie Bestimed (Gläubiger ID = DE13ZZZ00000598710), den fälligen Zahlungsbetrag mittels SEPA-Lastschrift von Ihrem Konto einzuziehen. Zugleich tragen Sie Sorge dafür, dass Ihr Kreditinstitut, die von Bestimed auf Ihr Konto gezogene Lastschrift einlöst. Sie können innerhalb acht Wochen, beginnend mit dem Belastungsdatum, die Erstattung des belasteten Betrages verlangen. Es gelten dabei die mit Ihrem Kreditinstitut vereinbarten Bedingungen. Die Mandatsreferenz wird vor dem ersten SEPA-Lastschrifteinzug separat mitgeteilt. Die Frist, mit der der SEPA-Lastschrifteinzug spätestens vorab angekündigt wird (=Pre-Notification), wird auf 5 Tage verkürzt. Kosten, die aufgrund von Nichteinlösung oder Rückbuchung der Lastschrift entstehen, gehen zu Lasten des Käufers, solange die Nichteinlösung oder die Rückbuchung nicht duch Bestimed verursacht wurde.

§ 10 Zahlungsbedingungen
Skonto wird nur bei Zahlung per Vorkasse gewährt. Auf die Skontierungsmöglichkeit wird im Bestellvorgang hingewiesen, der Skontowert wird vor dem Absenden einer Bestellung angezeigt. Rechnungen sind ohne Abzug zu zahlen.

Bei dem Dienst "Sofortüberweisung" ist es bisher zu keinen Missbräuchen gekommen (TÜV-zertifiziertes-Online-Zahlungssystem). Vorsorglich weisen wir dennoch darauf hin, dass es viele Banken und Sparkassen gibt, die davon ausgehen, dass die Nutzung des Dienstes "Sofortüberweisung" wegen der Verwendung Ihrer PIN und TAN zu einer  Haftungsverlagerung bei etwaigen Missbrauchsfällen durch Dritte führt. Dies kann dazu führen, dass im Missbrauchsfall Ihre Bank sich weigert, den Schaden zu übernehmen und im Ergebnis Sie den Schaden zu tragen haben. Vorsorglich hat daher der Betreiber des Dienstes "Sofortüberweisung", die Payment Network AG, zu Ihren Gunsten eine Versicherung abgeschlossen, die Schäden bei Missbrauch nach Maßgabe  der unter diesem Link https://www.sofortueberweisung.de/versicherung wiedergegebenen Versicherungsbedingungen ersetzt. Hierdurch sollen Sie im Rahmen des Versicherungsumfanges vor etwaigen Haftungsrisiken geschützt werden.
 
Bei Überschreitung des Zahlungszieles ist Bestimed berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszins p.a. zu berechnen. Falls wir in der Lage sind, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen, sind wir berechtigt, diesen geltend zu machen. Der Besteller ist auch berechtigt, uns nachzuweisen, dass uns als Folge des Zahlungsverzuges kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist. Sollte durch den Zahlungsverzug des Bestellers die Beauftragung eines Inkassobüros notwendig werden, so sind die anfallenden Gebühren nicht von Bestimed sondern von dem in Verzug geratenen Besteller direkt an das Inkassounternehmen zu zahlen.
 
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§ 11 Belehrung über das Widerrufsrecht und die Widerrufsfolgen

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:
Bestimed GmbH, Brunckstraße 12, 67346 Speyer oder per Fax 06232 10011444 oder per E-Mail: mail@bestimed.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

 
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§ 12 Bestellvorgang
Wenn Sie das gewünschte Produkt gefunden haben, können Sie dieses unverbindlich durch Anklicken des Buttons "In den Warenkorb" in den Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorbs können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons "Warenkorb" unverbindlich ansehen. Die Produkte können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons "X" einzeln oder durch Anklicken des Button "Warenkorb löschen" komplett wieder aus dem Warenkorb entfernen. Wenn Sie die Produkte im Warenkorb kaufen wollen, klicken Sie den Button "zur Kasse". Bitte geben Sie dann Ihre Daten ein. Die Pflichtangaben sind mit einem * gekennzeichnet. Eine Registrierung ist nicht erforderlich. Ihre Daten werden verschlüsselt übertragen. Nach Eingabe Ihrer Daten und Auswahl der Zahlungsart gelangen Sie über den Button "weiter" zur Bestellseite, auf der Sie Ihre Eingaben nochmals überprüfen können. Durch Anklicken des Buttons "kaufen" schließen Sie den Bestellvorgang ab. Der Vorgang lässt sich jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters abbrechen. Auf den einzelnen Seiten erhalten Sie weitere Informationen, z.B. zu Korrekturmöglichkeiten.
 
§ 13 Eigentumsvorbehalt
Im nicht kaufmännischen Verkehr behält sich Bestimed das Eigentum an den gelieferten Waren bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Liefervertrag mit dem Kunden vor. Im kaufmännischen Verkehr behält sich Bestimed das Eigentum an den gelieferten Waren bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die gelieferten Waren zurückzunehmen. In der Zurücknahme der gelieferten Ware durch Bestimed liegt kein Rücktritt vom Vertrag vor, es sei denn, Bestimed hätte dies ausdrücklich schriftlich erklärt. In der Pfändung der gelieferten Waren durch Bestimed liegt stets ein Rücktritt vom Vertrag vor. Bestimed ist nach Rücknahme der gelieferten Ware zu deren Verwertung befugt. Der Verwertungserlös ist auf die Verbindlichkeiten des Bestellers - abzgl. angemessener Verwertungskosten - anzurechnen.
 
§ 14 Kostentragungsvereinbarung
Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

§ 15 Haftung
Bestimed haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit, bei Mängeln, die von Bestimed arglistig verschwiegen wurden, oder bei der Abgabe einer Beschaffenheits- oder Haltbarkeitsgarantie. Bestimed haftet ebenfalls unbeschränkt im Rahmen der Produkthaftung sowie im Rahmen anderer zwingender Haftungsvorschriften. Bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Bestimed auch bei einfacher Fahrlässigkeit, jedoch begrenzt auf den vertragstypischen, vernünftigerweise bei Vertragsabschluss vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, bei deren Verletzung der Vertragszweck gefährdet wird, weil dem Kunden dadurch Rechte genommen oder solche Rechte beschränkt werden, die dem Kunden von Bestimed nach dem Vertragsinhalt und Vertragszweck gerade zu gewähren sind. Darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche, insbesondere wegen Vermögensschäden des Kunden, sind ausgeschlossen. Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten auch für Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Bestimed.
 
§ 16 Erfüllungsort, Gerichtsstand
Ausschließlicher Gerichtsstand ist Speyer, sofern der Besteller Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen ist.
 
§ 17 Anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

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